BOZEN – Südtirol wird von einer Flut an Einbruchserien heimgesucht. Das kommt nicht von ungefähr: Italien gilt als ein Eldorado für Diebe, weil Einbrecherbanden genau wissen, dass ihnen nichts passiert, wenn sie erwischt werden. So feiern Diebstahl und Hausfriedensbruch in Italien fröhliche Urstände – und wir sind da mitten drin, weil wir zu diesem (Un-)Rechtsstaat gehören.
Recht, Gesetz und Polizei schaffen wenig Abhilfe
Bei einem vernünftigen und ausgeglichenen Rechtsstaat würde die Polizei alles daran setzen, die Diebesbandendingfest zu machen, und die Diebe würden eine Zeit lang weggesperrt. Nicht so Italien: Wer erwischt wird, ist am darauf folgenden Tag wieder frei und kann der Polizei die lange Nase zeigen. Kein Wunder, dass die Hüter der Ordnung unmotiviert und ohne Vision die Einbruch-Serien verfolgen und ermitteln.Italien macht Gesetze mit viel Politik und wenig Sachverstand – von dieser Chaospolitik sollte sich Südtirol abkoppeln können.
Chancen einer eigenen unabhängigen Politik
Mit einigen markanten Zuständigkeiten könnte man in Südtirol zumindest eine längere Haftprüfung einführen, z.B. um die rechtlichen Voraussetzungen des Aufenthaltes in Südtirol eingehend zu prüfen. Zudem stellt gerade bei ausländischen Diebesbanden die Frage nach einer Abschiebung. Wenn die Diebe mindestens einige Tage in Haft verbüßen müssen, dann wäre dies auch schon eine Abschreckung: und für die Polizei Anlaß, besser zu ermitteln und die Schlau-Maxe dingfest zu machen. So würde Südtirol für Diebe und seinesgleichen teurer und etwas abschreckender. Dazu braucht es aber den Willen zum eigenen Weg, eigene Gesetzgebungs-Spielräume und einen vernünftigen Umgang mit dem Rechtsstaat: zum Wohle der Bürger – und nicht zum Wohle der Schlaumeier.Italien ist leider ein Paradies für Schlaumeier: Damit ist kein guter Staat zu machen.
Italien ist ungerechter Staat
Die chaotische Gesetzgebung führt zu großer Verunsicherung und zu ungerechten Zuständen, wo der einfache Bürger Angst um sein Hab und Gut haben muss, und die Polizei demotiviert Dienst nach Vorschrift macht.Südtirol sollte sich ein gerechteres Rechtssystem schaffen dürfen – wenn die Autonomie dies hergeben würde. Die Autonomie heute ist viel zu schwach. Immer wieder stellt die Zugehörigkeit zum italienischen Rechtssystem ein Hindernis dar, gerechte und verständliche Spielregeln für die Bürger umzusetzen.
Keine Angst vor einer guten Autonomie
Ziel einer guten Autonomie muss es sein, dass unser Land selbständig eigene Wege gehen darf. Dann könnte man gerechtere Zustände erreichen. Diebe und Schlaumeier müssten vor einer starken Autonomie Südtirols Angst haben – wir selber würden von einer guten Autonomie nur profitieren und würden uns in unseren eigenen vier Wänden sicherer fühlen.
Dr. Franzjosef Roner
„Iatz“-Gruppe
