16.365 Unterschriften übergeben

BOZEN – Am Montag, den 11. Oktober 2021 wurden die Unterschriften übergeben, mit denen tausende Menschen den Antrag auf Referendum „Gegen die Abschaffung des Referendums zur direkten Demokratie“ unterstützt haben.

Nach kaum mehr als einem Monat Sammelzeit konnten 16.365 Unterschriften gesammelt werden.

Im Juni hat die Südtiroler Landesregierung beschlossen, den Bürgern ihr Kontrollrecht, das Referendum über die einfachen Landesgesetze zu nehmen. Dieses ist erst seit zwei Jahren in Kraft und ist bisher nie angewandt worden. Aber es verpflichtet zur übergreifenden Zusammenarbeit, und genau diese wollen sie nicht.

Das Volk holt sich nun das Entscheidungsrecht zurück, um in einer Volksabstimmung selbst darüber zu entscheiden, und macht damit den Wert des Referendums deutlich: Sich wehren zu können, gegen fragwürdige Entscheidungen der politischen Vertretung, zu denen die Menschen selbst entscheiden wollen, ob sie in Kraft treten sollen.

Landeskommandant Renato des Dorides (Bildmitte) war heute bei der Unterschriftenübergabe vor dem Südtiroler Landtag mit dabei.

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