Politspektakel auf Schloss Prösels: ein schönes Fest, inhaltlich leider wenig Neues

BOZEN – Auf Schloss Prösels gab sich vergangenes Wochenende die italienische und österreichische Politik auf Einladung des Landeshauptmanns Arno Kompatscher zusammen mit der lokalen Politik ein Stelldichein, um über das “Europa der Regionen” zu sprechen.

Es gilt positiv hervorzuheben, dass Schloss Prösels einen sehr würdigen Rahmen für Veranstaltungen bietet. Dank der guten Organisation hat sich unser Land sowohl unserem Kanzler Werner Faymann als auch dem Ministerpräsidenten unseres Nachbarlandes Italien gut präsentiert. Inhaltlich kam für die Vertreter des Südtiroler Schützenbundes vor Ort leider nicht wirklich viel Neues zutage: die Südtirolautonomie sei die weltbeste, wurde allerorten verkündet − also scheinbar kein Grund, etwas daran zu ändern. So weit, so erwartbar.

Bei Betrachtung des letzten Halbjahres fällt allerdings auf, dass sie vor allem ein Modell war, was die Höhe der Tantiemen für Politiker betrifft. Als Modell für Wettbewerbsfähigkeit, Steuergerechtigkeit, Rechtssicherheit und nachhaltige Wirtschaftsstandorte können die Autonomie und die damit notwendige Zugehörigkeit zu Italien aber sicher nicht gelten. Das bekommen Südtirols Bürger und Unternehmen jeden Tag zu spüren. Und wirkliche Lösungsansätze für diese Problemstellungen wurden auf Schloss Prösels leider wider Erwarten nicht aufgezeigt. Inhaltlich kam nichts Neues heraus.

Die internationale Presse ignorierte die Veranstaltung weitgehend, und Südtirol ist so klug wie zuvor. Bemerkenswert war der Auftritt des italienischen Ministerpräsidenten Renzi, der die “Europaregion Tirol” als Vorbild für ganz Europa pries. Der Regierungschef eines zentralistischen Staates preist eine Initiative, die eigentlich gegen den Zentralismus gerichtet sein sollte. Mit der bisherigen Effizienz und den “Erfolgen”, die diese sog. “Europaregion” aufzuweisen hatte, könnte man hinter Renzis Lob fast Zynismus vermuten. Und es ist zu befürchten, dass viele unserer Politiker Renzis Zynismus gar nicht verstanden haben. Das ist das eigentlich Beunruhigende an dieser Veranstaltung.

Wollen wir hoffen, dass Renzi die Europaregion Tirol auch dann noch lobenswert findet, wenn sie, wie angekündigt, kein Papiertiger mehr ist und in den nächsten Monaten wirklich bei den Bürgern ankommt.

Mjr. Elmar Thaler
Landeskommandant

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